arbeitstage februar 2021 thüringen

arbeitstage februar 2021 thüringen

postado em 16/11/2021

(4)   Der Hygieneplan und das Infektionsschutzkonzept nach den Absätzen 1 bis 3 sind regelmäßig zu aktualisieren, auf Verlangen der zuständigen Behörde nach § 1 Abs. 2 IfSG mit einer Geldbuße von bis zu 25 000 Euro geahndet. sind Symptome einer COVID-19-Erkrankung insbesondere ein akuter Verlust des Geschmacks- oder Geruchssinns, Atemnot oder Fieber im Zusammenhang mit neu aufgetretenem Husten. Über Ausnahmen der Verwendung der Mund-Nasen-Bedeckung entscheidet die Schulleitung nach pflichtgemäßem Ermessen.“. 1 Satz 1 Nr. d)  Folgende Absätze 5 und 6 werden angefügt: „(5) In Landkreisen und kreisfreien Städten, in denen der Inzidenzwert von 50 nicht überschritten wird, bestimmt sich abweichend von Absatz 4 Nr. 3 gelten für die Kindertagespflege und für die Jugendämter im Hinblick auf die in ihrem Zuständigkeitsgebiet in der Kindertagespflege betreuten Kinder entsprechend. „4. die Beachtung der Infektionsschutzregeln ständig überprüfen und bei Zuwiderhandlungen unverzüglich Hausverbote aussprechen. 2 oder keine qualifizierte Gesichtsmaske verwendet. April 2021" ersetzt. staatliche allgemein bildende und berufsbildende Schulen einschließlich der Schulhorte und Internate, die der Schulaufsicht nach § 2 Abs. § 21 Weitergehender eingeschränkter Zutritt einrichtungsfremder Personen während der Phase „Rot“. 1 Satz 2 Halbsatz 1 und Satz 3 findet Anwendung.“, „Die verantwortliche Person nach § 5 Abs. (5)   Zuständige Behörde nach § 28b Abs. für Sitzungen und Beratungen in den Kommunen und ihren Verbänden nach dem Thüringer Kommunalrecht sowie zur Vorbereitung und Durchführung der Wahlen nach den jeweiligen Wahlrechtsvorschriften, insbesondere Sitzungen der kommunalen Wahlausschüsse und Aufstellungsversammlungen. 1 Satz 1 Nr. (1)   Hochschulen können die Teilnahme an Präsenzveranstaltungen, Hochschulprüfungen, staatlichen und kirchlichen Prüfungen sowie den für den Hochschulzugang oder die Hochschulzulassung erforderlichen Eignungs- oder Eingangsprüfungen, Eignungsfeststellungsverfahren, Auswahlverfahren für zulassungsbeschränkte Studiengänge oder Studierfähigkeitstests vom negativen Ergebnis einer Testung auf das Vorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 nach § 2 Abs. In den Fällen der Sätze 3 und 4 gilt § 5 Abs. 4 findet Anwendung. entgegen § 6a Abs. entgegen § 4 Abs. ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO“ersetzt. § 1 Abs. Ein Impfnachweis nach § 2 Abs. 2 findet der Unterricht in den Sekundarstufen I und II einschließlich der berufsbildenden Schulen nach Entscheidung der Schulleitung entweder. I S. 1045), zuletzt geändert durch Artikel 8 Abs. entgegen § 6a Abs. vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 27 Abs. 2 Satz 2 des Grundgesetzes, Artikel 3 Abs. 2 der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) vom 25. Januar 2021 in Kraft. (1)   Als Mund-Nasen-Bedeckungen können selbst genähte oder selbst hergestellte Stoffmasken, Schals, Tücher, Hauben und Kopfmasken sowie sonstige Bedeckungen von Mund und Nase verwendet werden. (6)   Zum Zwecke der Durchführung der Testung nach Absatz 1 Satz 1 ist durch die Schulleitung und von dieser beauftragtem Personal der Schule die Verarbeitung folgender personenbezogener Daten des getesteten Personals zulässig: (7)   Die personenbezogenen Daten nach den Absätzen 5 und 6 dürfen ausschließlich zu infektionsschutzrechtlichen Zwecken verarbeitet werden; eine Verarbeitung zu anderen Zwecken ist unzulässig. Abweichend von Satz 1 ist der gemeinsame Aufenthalt in fest organisierten, nicht geschäftsmäßigen und unentgeltlichen Betreuungsgemeinschaften zulässig, wenn die zu betreuenden Kinder das 14. April 2021 bis zum Ablauf des 5. 31. vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 25 Abs. Mai 2021 gewährleistet.“, Aufgrund des § 15 Abs. (3)   Die oberste Gesundheitsbehörde gibt als zuständige Behörde nach § 28b Abs. (2)   Maßgeblich für die Einschätzung des Risikos für einen schweren Krankheitsverlauf sind die jeweils aktuellen Empfehlungen des Robert Koch-Instituts im Epidemiologischen Steckbrief zu SARS-CoV-2 und COVID-191). 4, insbesondere die Befugnis, aufgrund bestätigter Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 bestimmte Einrichtungen oder Sportanlagen ganz oder teilweise zu schließen oder bestimmte Angebote ganz oder teilweise zu untersagen, werden durch diese Verordnung nicht berührt. in kontaktloser Form und unter ständiger Wahrung des Mindestabstandes nach § 1 Abs. 4 erhält folgende Fassung: „4. 3 notwendigen Betrieb der Internate. denen ein Antigenschnelltest nach § 2 Abs. Ansammlungen, insbesondere Gruppenbildungen und Warteschlangen, verhindern, bei denen der Mindestabstand nach § 1 Abs. Die Regelungen nach Satz 1 werden grundsätzlich unterschieden in. S. 155), zuletzt geändert durch Artikel 3 der Verordnung vom 21. bestehende oder auftretende Symptome einer COVID-19-Erkrankung oder einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2, insbesondere akuter Verlust des Geschmacks- und Geruchssinn, Atemnot oder Fieber im Zusammenhang mit neu aufgetretenem Husten, unverzüglich der nach § 2 Abs. September 2021 stattfinden, gelten die in § 8a geregelten infektionsschutzrechtlichen Vorgaben für die Bundestagswahl.“. 3 Satz 3 oder Abs. Änderungen bei der Zahl der Arbeitstage 2020 in Thüringen: Am 28.2.2019 hat der Thüringer Landtag beschlossen, den Weltkindertag (alljährlich am 20. entgegen § 3a Alkohol im öffentlichen Raum ausschenkt oder konsumiert. 1 bis 3 beschult oder betreut werden, sind verpflichtet, die Leitung der Einrichtung nach § 1 Abs. Juni 2014 (GVBI. 2, 6 bis 8 ThürSARS-CoV-2-IfS-MaßnVO“ ersetzt. 5 Satz 2 in Verbindung mit § 3 Abs. 2 bei einer religiösen oder weltanschaulichen Veranstaltung oder religiösen oder weltanschaulichen Zusammenkunft keine qualifizierte Gesichtsmaske auch am Sitz- oder Stehplatz verwendet. 1 Satz 1 vergleichbar sind, sowie das Verlassen der Unterbringung nur zur Ausübung ihrer Tätigkeit gestattet ist; der Arbeitgeber zeigt die Arbeitsaufnahme vor ihrem Beginn bei der zuständigen Behörde an und dokumentiert die ergriffenen Maßnahmen; die zuständige Behörde hat die Einhaltung der Voraussetzungen zu überprüfen. (4)   Profisportvereine im Sinne des Absatzes 2 Satz 2 Nr. Lebensjahr“ ersetzt. Heike Werner                                                                                                                               Helmut Holter, Die Ministerin für Arbeit, Soziales,                                                                                            Der Minister für Bildung, Jugend, Gesundheit, Frauen und Familie und Sport                                                                                 In Vertretung, [1]       https://www.auswaertiges-amt.de/de/ReiseUndSicherheit/reise-und-sicherheitshinweise, 1)      https://www.tmasgff.de/covid-19/faq/schutzmasken. Die Kontaktnachverfolgung ist zu gewährleisten; § 3 Abs. Die Durchführung von Präsenzunterricht an allen allgemein bildenden Schulen und berufsbildenden Schulen ist grundsätzlich untersagt. (2)   Gemeinschaftsräume und Freiflächen können gleichzeitig genutzt werden, sofern eine strikte Trennung und Kontaktvermeidung zwischen unterschiedlichen Gruppen gewährleistet werden kann. ThürSARS-CoV-2-SonderEindmaßnVO Anwendung. b) In Nummer 2 werden die Angabe „15. die Information über die Betreuung oder Beschulung von Geschwistern in dieser Einrichtung oder, soweit bekannt, anderen Einrichtungen nach § 1 Abs. 3 oder 4“ durch die Verweisung „den §§ 35, 36 Abs. Juli 2022“ ersetzt. Träger von Kindertageseinrichtungen können ihre Beschaffung in Anlehnung an die zentrale Beschaffung für die Schulen abwickeln. 2 Satz 1, soweit keine Ausnahme nach § 15 Abs. (7)  Sofern Bescheinigungen oder ärztliche Zeugnisse erforderlich sind, können diese in deutscher, englischer oder französischer Sprache vorgelegt werden; in anderen Fällen ist das Vorliegen eines Ausnahmetatbestands auf Verlangen glaubhaft zu machen. 1. (4)   Vom Präsenzunterricht an Förderschulen nach Absatz 2 Satz 5 sind auch Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf im gemeinsamen Unterricht und Schüler mit besonderem Unterstützungsbedarf umfasst. 5 Satz 2 in Verbindung mit § 3 Abs. 1 bis 3 und den §§ 4 und 5 Abs. (2)   Veranstaltungen in Einrichtungen der Erwachsenenbildung sind in Präsenzform zulässig. § 43 Überprüfung der infektionsschutzrechtlichen Festlegungen. 2 Satz 2 vorliegt, als anmeldende, anzeigende oder verantwortliche Person nicht dafür sorgt, dass die Infektionsschutzregeln nach § 14 Abs. ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO“ durch die Verweisung „§ 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. Service : 1, 2 und 4 und Abs. den Unterricht für Schüler, die im laufenden Schuljahr eine Abschlussprüfung ablegen, den Unterricht für Schüler mit besonderem Unterstützungsbedarf, wobei der Lese- und Schriftspracherwerb in der Schuleingangsphase besonders zu berücksichtigen ist, sowie, den notwendigen Betrieb der Internate für. Januar 2021 (BAnz AT 22.01.2021 V1)“ durch die Verweisung „§ 2 Abs. Lebensjahr haben anstelle der Mund-Nasen-Bedeckung eine qualifizierte Gesichtsmaske zu verwenden. Die Person muss das ärztliche Zeugnis oder das Testergebnis nach Satz 2 für mindestens 14 Tage nach ihrer Einreise aufbewahren. Vorliegen eines Infektionsschutzkonzepts nach § 5 unter Berücksichtigung der Besonderheiten der Angebote, der Empfehlung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zum Arbeitsschutz in Zeiten der Corona-Pandemie „SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards“. (5)  In begründeten Fällen kann die zuständige Behörde auf Antrag weitere Ausnahmen bei Vorliegen eines triftigen Grundes zulassen. Soweit eine durchgeführte Testung nach Absatz 1 Satz 1 oder Satz 4 oder 5ein positives Testergebnis ausweist, besteht für die getestete Person die Verpflichtung, unverzüglich einen PCR-Test durchführen zu lassen. 23. vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 21 Abs.5 Satz 3 in Verbindung mit § 3 Abs. Es gilt Absatz 5 Satz 2 bis 4 entsprechend. Arbeitstage pro Woche. Die Kontaktnachverfolgung ist zu gewährleisten; § 3 Abs. 1 in Verbindung mit Abs. Mai 2021 (BAnz AT 08.05.2021 V1) in der jeweils geltenden Fassung gelten hinsichtlich der Erleichterungen und Ausnahmen für geimpfte Personen und genesene Personen insbesondere für. 1 Satz 2 als verantwortliche Person das Infektionsschutzkonzept nach Erstellung oder Änderung nicht der zuständigen Behörde vorlegt. 1 bis 3 aufhalten, zu Zwecken der Kontaktnachverfolgung schriftlich zu erfassen. 4.    den gemeinsamen Aufenthalt, an dem sowohl geimpfte Personen oder genesene Personen als auch sonstige Personen teilnehmen, mit der Maßgabe, dass geimpfte Personen und genesene Personen bei der Ermittlung der Zahl der Teilnehmer unberücksichtigt bleiben. Arbeitstage: Montag, Dienstag, Mittwoch, Donnerstag, Freitag, Samstag, Sonntag. 4 Satz 3 in Verbindung mit § 3 Abs. eee)  Die Worte „Gästen und Besuchern“ werden durch die Worte „Gästen, Besuchern, Kunden, sonstigen Veranstaltungsteilnehmern oder weiteren Personen“ ersetzt. (1) Ergänzend zu den allgemeinen Absonderungspflichten nach § 11 Abs. 4 Satz 1 bis 5 und 7“ ersetzt. 2 der Thüringer Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten und zur Übertragung von Ermächtigungen nach dem Infektionsschutzgesetz (ThürIfSGZustVO) vom 2. 1.  sind Symptome einer COVID-19-Erkrankung insbesondere ein akuter Verlust des Geschmacks- oder Geruchssinns, Atemnot oder Fieber im Zusammenhang mit neu aufgetretenem Schnupfen oder Husten. 21. c)  In Absatz 3 Satz 1 werden die Worte „Landkreis oder der“ durch die Worte „örtlichen Zuständigkeitsbereich eines Landkreises oder einer“ ersetzt. die Kunden vor dem Zutritt ein negatives Ergebnis einer Testung auf das Vorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 nach § 10 Abs. 3 oder § 42 Abs. (2) Das Ministerium kann nach § 2 Abs. Fitnessstudios und Saunen sowie jeweils ähnliche Einrichtungen oder Angebote sind für den Publikumsverkehr zu schließen und geschlossen zu halten mit Ausnahme medizinisch notwendiger Angebote der Rehabilitation. Der Betreuungsanspruch nach § 10 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 Satz 1 zum Zweck der Ausübung der Personensorge und der Eingewöhnung nach Absprache mit der Leitung der Kindertageseinrichtung gestattet. 3 Satz 2 gegebenenfalls in Verbindung mit Abs. 2 Nr. S. 349), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 25. 1 werden nach dem Wort „kann“ ein Komma und die Angabe „sofern ein Inzidenzwert von 100 an fünf aufeinander folgenden Werktagen unterschritten wird,“ eingefügt. 4. (1) Die folgenden Einrichtungen sind geschlossen zu halten: 1. 3 Satz 1 in Verbindung mit Abs. 3 ThürIfSGZustVO zuständigen Behörde mitzuteilen und auf Anforderung zu übermitteln.“. Darüber hinaus hängt sie auch von den im Arbeitsvertrag vereinbarten Bestimmungen ab. 6 IfSG sowie Kranke nach § 2 Nr. 2 vorliegt. In § 28 wird die Verweisung „§ 35 Abs. Die Sätze 1 und 2 gelten entsprechend für Beschäftigte von ambulanten Pflegediensten und vergleichbare Selbstständige nach Absatz 4 Satz 3 Nr. 2.    treten im jeweiligen örtlichen Zuständigkeitsbereich des Landkreises oder der kreisfreien Stadt die von der Regelung verfügten Maßnahmen ab dem übernächsten Tag außer Kraft, wenn in dem jeweiligen Landkreis oder der jeweiligen kreisfreien Stadt an fünf aufeinander folgenden Werktagen die vom Robert Koch-Institut im Internet veröffentlichte Sieben-Tage-Inzidenz den für die jeweilige Regelung maßgeblichen Schwellenwert unterschreitet; maßgeblich für die Zählung ist der Tag nach Eintreten der Maßnahmen nach § 28b Abs. 2 der Verfassung des Freistaats Thüringen) werden durch diese Verordnung eingeschränkt. 3 Buchst. 6 vorliegt. 2 Satz 1 Nr. 1 Buchst. 3 3. Diese Verordnung tritt am 15. S. 367), wird wie folgt geändert: „§ 6 Mund-Nasen-Bedeckung, qualifizierte Gesichtsmaske. Mitteilung von bestehenden oder auftretenden Symptomen einer COVID-19-Erkrankung oder einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 an die nach § 2 Abs. 3 ThürIfSGZustVO zuständigen Behörde eine allgemeine Erlaubnis erteilt wurde.“, „(2) Von der Schließung nach Absatz 1 Satz 1 sind, 1.    die Lieferung und die Abholung mitnahmefähiger Speisen und Getränke sowie 2.    nichtöffentliche Betriebskantinen, deren Betrieb zur Aufrechterhaltung der Arbeitsabläufe oder aufgrund der Beschaffenheit der Arbeitsplätze zwingend erforderlich ist,ausgenommen. 1 Satz 1 ThürSARS-CoV-2-IfS-MaßnVO“ ersetzt. I S. 1174), in Verbindung mit § 7 Abs. September 2020 (GVBl. 1 sich mit mehr oder anderen als den zugelassenen Personen im öffentlichen Raum aufhält und keine Ausnahme nach § 3 Abs. Mit dem Antrag nach Absatz 1 Satz 1 ist ein ärztliches Attest vorzulegen, mit dem das bestehende erhöhte Risiko eines schweren Krankheitsverlaufs bei einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 bescheinigt wird. 3 und 5 als verantwortliche Person ein ordnungsgemäßes Infektionsschutzkonzept nicht erstellt oder nicht vorhält. Im Laufe des Jahres 2021, gibt es 365 Tage, 256 Arbeitstage, 10 Feiertage, 104 Wochenendtage. § 34b Testungen in der Schule und Betretungsverbot. Der Berliner Historiker Reinhard Rürup ist nicht nur durch seine Forschungen zur Judenemanzipation, zum Antisemitismus und zum Nationalsozialismus bekannt geworden, sondern zählte auch zu den Pionieren der Revolutions- und Räteforschung. § 9 Konzepte für den eingeschränkten Regelbetrieb mit erhöhtem Infektionsschutz. Mai 2021 in Kraft. vom Studierendenwerk Thüringen betriebene Mensen für den nichtöffentlichen Betrieb. 2 befristet in den eingeschränkten Regelbetrieb mit erhöhtem Infektionsschutz wechseln. 1 Satz 2 Nr. Die betroffenen Personen sind über die Weitergabe der Daten zu informieren. (4)   Abweichend von § 40 dürfen einrichtungsfremde Personen ausschließlich in den Fällen des § 40 Satz 1 Nr. Lebensjahr entsprechend mit der Maßgabe, dass die Verwendung einer Mund-Nasen-Bedeckung ausreichend ist. § 30 Abs. bb)  In Nummer 1 werden nach dem Wort „Lebensjahr“ das Komma gestrichen und die Verweisung „§ 6 Abs. 22.  vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 21 Abs. Die zur Durchführung des Präsenzunterrichts nach Satz 5 erforderliche Internats- und Wohnheimunterbringung ist zulässig. c)    des Beistands oder zur Pflege schutz- beziehungsweise hilfebedürftiger Personen. 8. 5 in Verbindung mit Satz 2 und Abs. § 29 Tanzklubs, Diskotheken, Swingerklubs sowie sexuelle Dienstleistungen in Prostitutionsfahrzeugen und bei Prostitutionsveranstaltungen. 1 Satz 2 nicht die nach § 2 Abs. 2 ThürIfSGZustVO verordnet das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport im Einvernehmen mit dem Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie: Die Thüringer SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung vom 30. (2)   Hochschulen im Sinne des Absatzes 1 sind die Hochschulen des Landes nach § 1 Abs. 3 ThürIfSGZustVO zuständigen Behörde im Einzelfall vorbehalten. 2 bis 5, § 22 Abs. ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO beziehungsweise einer qualifizierten Gesichtsmaske im Sinne des § 5 Abs. In Phase: (1) Die Befugnisse der zuständigen Behörden nach § 1 Abs. 99510 Thüringen - Apolda. 1. entgegen § 3 Abs. 2 ist im Fall der Anordnung einer Schutzmaßnahme nach § 28 Abs. 2 Satz 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten in der Fassung vom 19. 1 unterrichtet hat. 3.    gilt für das 3G-Plus-Optionsmodell in geschlossenen Räumen, dass eine maximale Kapazitätsauslastung bis zu 75 Prozent zulässig ist. 4 wird wie folgt geändert: 1. Januar 2021“ durch das Datum „31. Das Konzept ist in Abhängigkeit mit der Entwicklung des Infektionsgeschehens fortzuschreiben. Februar 2021" ersetzt. 7 ThürSARS-CoV-2-IfS-MaßnVO durchgeführt wird. Januar 2021 (BAnz. ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO sicher eingehalten werden kann und in geschlossenen Räumen eine Mindestfläche von 10 m² für jede im Raum befindliche Person nicht unterschritten wird oder“. (3) Eine Beschaffung durch die Landkreise oder durch die Gemeinden auch für nicht von ihnen selbst betriebene Kindertageseinrichtungen steht der Kostenerstattung durch das Land nicht entgegen. Veranstaltungen sind untersagt, soweit diese Verordnung keine Ausnahmen zulässt. 1 in Verbindung mit § 6 Abs. S. 73), zuletzt geändert durch Verordnung vom 16. 2 Satz 2 oder Abs. Bei Abweichungen haben die Bestimmungen dieser Verordnung Vorrang; insoweit treten die Bestimmungen der Thüringer Verordnung über die Infektionsschutzregeln zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Kindertageseinrichtungen, der weiteren Jugendhilfe, Schulen und für den Sportbetrieb zurück. § 39 Anordnungsbefugnisse des Ministeriums. 2 Nr. Im Jahr 2021 gibt es 4 Feiertage in Bayern, wo in den anliegenden Bundesländern Thüringen, Sachsen, Hessen o. Baden-Württemberg keine Feiertage statt finden. hat jeder Teilnehmer eine qualifizierte Gesichtsmaske zu verwenden, ausgenommen die Versammlungsleitung jeweils während ihrer Durchsagen und der jeweilige Redner während seines Redebeitrags, ist die Ansteckungsgefahr auf ein infektionsschutzrechtlich vertretbares Maß zu beschränken, insbesondere indem. Mai 2018 (GVBl. 3 Satz 1 Nr. Februar 2021" ersetzt. 1 und 3 IfSG in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt gelten. In regelmäßigen Abständen ist eine Pause von der Verwendung der Mund-Nasen-Bedeckung beziehungsweise der qualifizierten Gesichtsmaske sicherzustellen. 1 Satz 2 oder Abs. 1 Satz 1 im Wechselunterricht stattfinden müssen. 4 Diese Feiertage sind optimal, um die gewonnene freie Zeit mit Einkaufen zu verbringen oder einen Tagestrip mit Freunden bzw. a)  Absatz 1 Satz 1 Halbsatz 1 wird wie folgt geändert: aa)  In der Einleitung wird die Verweisung „§ 1 Abs. 4 findet Anwendung. 3 ThürIfSGZustVO. 4 bei sexuellen Dienstleistungen nach § 29 Abs. September 2020 (GVBl. Die zuständigen Behörden nach § 1 Abs. 5 bis 8 ThürSARS-CoV-2-IfS-MaßnVO“ ersetzt. 8, Nachweis der Genesung nach § 2 Abs. S. 551), zuletzt geändert durch Artikel 3 der Verordnung vom 14. 1 Satz 1 oder Abs. 3 oder 4 oder § 37 Abs. Bitte informieren Sie sich daher kurzfristig über die . in kontaktloser Form und unter Wahrung des Mindestabstandes nach § 1 Absatz 1 2. b) In der Einleitung des Absatzes 5 Satz 1 werden nach dem Wort „zur“ die Worte „Gewährleistung einer“ eingefügt. 2 gilt entsprechend. 3 vorliegt. 2 verantwortliche Person sind die Empfehlungen des Robert Koch-Instituts, die arbeitsschutzrechtlichen Vorgaben sowie weitere einschlägige Infektionsschutzregeln insbesondere für Personal, Kunden, Nutzer, Besucher, Bewohner und Gäste einzuhalten und umzusetzen. 1 ThürSARS-CoV-2-KiJuSSp-VO einzurichten, zu der Schüler nach § 43 Abs. März 2021 in Kraft. 1 und 2 unverzüglich der für ihren Wohnort beziehungsweise ihren derzeitigen Aufenthaltsort nach § 2 Abs. Werktage für einen beliebigen Zeitraum zu berechnen. 5. 4. Beschäftigte und sonstige tätige oder beauftragte Personen, die keinen Impfnachweis nach § 2 Abs. 4, falls aus infektionsschutzrechtlichen Gründen erforderlich, Auflagen erteilen. November 1978 (BGBl. 4, die als Einzelangebote durchgeführt werden, bleiben von den Sätzen 2 und 3 unberührt. 3 Satz 2 2. von 100 gesteigerte umfassend angelegte infektionsschutzrechtliche Maßnahmen nach Abstimmung oder mit Zustimmung mit der oberen und obersten Gesundheitsbehörde für die Dauer der Überschreitung des Wertes von 100 zuzüglich eines Zeitraums von weiteren sieben Tagen. In den Fällen des Satzes 2 Nr. 1 bis 3 und die Unterbreitung der Angebote nach § 1 Abs. a) n Absatz 3 Satz 1 wird die Angabe „und die Kontaktnachverfolgung gewährleistet wird; § 3 Abs. Die in Absatz 1 Nr. 18. entgegen § 6a Abs. (1)   Die folgenden Einrichtungen sind zu schliessen und geschlossen zu halten: (2)   Einrichtungen nach Absatz 1 Nr. 3 geregelten Teilnehmerhöchstzahl verringert sich die zulässige Teilnehmerhöchstzahl bei einer Überschreitung der Sieben-Tage-Inzidenz im örtlichen Zuständigkeitsbereich des jeweiligen Landkreises oder der jeweiligen kreisfreien Stadt an fünf aufeinanderfolgenden Tagen, 1.    ab dem Wert der Sieben-Tage-Inzidenz von 200 bis unter 300, a)    bei Versammlungen unter freiem Himmel auf 100 Teilnehmer und. 2 Satz 1 Nr. als Fahrgäste sowie als Kontroll- und Servicepersonal in geschlossenen Fahrzeugen des öffentlichen Personenverkehrs nach § 6 Abs. Auszubildenden, Schülern und Studierenden, die im Rahmen einer Aus- oder Fortbildung ein in der jeweiligen Ausbildungs- oder Studienordnung verpflichtend vorgegebenes mindestens zweiwöchiges Praktikum absolvieren müssen, ist der Zutritt gestattet. 2 vorliegt. 12. 15.  vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 18 Abs. Juli 2021“ durch die Angabe „31. 1 Satz 1 Nr. März 2016 (GVBl. 4 findet Anwendung. 7 IfSG zu übermitteln.“, „Die Verpflichtung zur Absonderung nach Satz 1 Nr. 1 Satz 1 Nr. 4 vorzuhalten und auf Anforderung an diese zu übermitteln sowie. ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO abgewichen werden. I S. 1174), in Verbindung mit § 7 Abs. In § 5a Satz 1 Halbsatz 1 wird die Angabe „31. Die Kontaktnachverfolgung ist zu gewährleisten; § 3 Abs. Die Allgemeinverfügung für den Freistaat Thüringen für Kindertageseinrichtungen, Schulen, weitere . Nach § 9 Abs. b endet die Pflicht zur Absonderung, sobald ein frühestens am fünften Tag entnommener PCR-Test oder ein frühestens am siebenten Tag durchgeführter Antigenschnelltest ein negatives Ergebnis aufweist. Mit der Veröffentlichung im Internet und in den Medien wird das Inkrafttreten der Verordnung am 6. Selbsttests sind unter Beachtung der Anwendungshinweise und mit besonderer Sorgfalt und Umsicht durchzuführen. 1 in Verbindung mit Abs. 1998 S. 336). (2)   Unbeschadet des Absatzes 1 gelten für Versammlungen von politischen Parteien sowie deren Gliederungen und Organen die Infektionsschutzregeln insbesondere nach § 6a Abs. 4 Satz 2 bis 6 2. touristische Angebote wie Stadt- und Fremdenführungen, Kutsch- und Rundfahrten, Touristeninformationsbüros. Juli 2021 gewährleistet.“. (1)   Hält die Schulleitung Maßnahmen nach § 34 Abs. S. 174), zuletzt geändert durch die Verordnung vom 29. 4 findet Anwendung. I S. 1045), zuletzt geändert durch Artikel 4a des Gesetzes vom 21. Maßnahmen zur angemessenen Beschränkung des Publikumsverkehrs. 1 der Thüringer Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten und zur Übertragung von Ermächtigungen nach dem Infektionsschutzgesetz (ThürIfSGZustVO) vom 2. 1, 2, 5 bis 8 ThürSARS-CoV-2-IfS-MaßnVO“ ersetzt. (1)   Versammlungen nach Artikel 8 des Grundgesetzes und Artikel 10 der Verfassung des Freistaats Thüringen sind grundsätzlich zulässig. 1 Satz 1 als verantwortliche Person Gaststätten nicht schließt, betreibt oder wiedereröffnet, soweit keine Ausnahme nach § 7 Abs. vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 14 Abs. (1) Die für die Durchführung von religiösen und weltanschaulichen Veranstaltungen und Zusammenkünften im Sinne der Artikel 39 und 40 der Verfassung des Freistaates Thüringen einzuhaltenden Infektionsschutzkonzepte nach § 5 Abs. (2)   Gibt die oberste Gesundheitsbehörde nach § 2a Abs. 2 Satz 1 2. 1 Nr. 1 Satz 1 und 2 als verantwortliche Person Fahr- oder Flugschulen oder Einrichtungen nach § 26 Abs. 2 Satz 1, soweit keine Ausnahme nach § 6b Abs. sofern die zugrundeliegende Testung nach Nummer 1 nicht länger als 48 Stunden oder nach Nummer 2 nicht länger als 24 Stunden zurückliegt. 1 der Verfassung des Freistaats Thüringen) sowie auf Schutz personenbezogener Daten (Artikel 6 Abs. Für geschlossene Räume von Museen, Schlössern, Burgen und anderen Sehenswürdigkeiten gilt Absatz 2a mit der Maßgabe, dass die Pflicht zur Vorlage eines negativen Testergebnisses nach Absatz 2a Satz 1 entfällt. 4 findet Anwendung. 3 bis 8 gilt entsprechend. [ThürSARS-CoV-2-KiJuSSp-VO]. 4 ThürKigaG als erforderliche Betriebskosten; Satz 1 gilt entsprechend. 3 oder Absatz 4 vorliegen, bewertet die Leitung der Einrichtung. Weiterhin sind Personen, die sich länger als 15 Minuten in einer Einrichtung nach § 1 Abs. vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 30 Abs. (3)   Die Besuchsbeschränkungen nach Absatz 2 Satz 2 gelten nicht für die Inanspruchnahme körpernaher Dienstleitungen, medizinische, therapeutische, rechtsberatende, palliative beziehungsweise sterbegleitende, seelsorgerisch oder ethisch-sozial angezeigte Besuche; weitergehende Beschränkungen durch die nach § 2 Abs. (4)   Besucher in Einrichtungen der Pflege, in besonderen Wohnformen für Menschen mit Behinderungen in der Eingliederungshilfe nach dem Thüringer Wohn- und Teilhabegesetz, in sonstigen Angeboten der Eingliederungshilfe nach § 32 und in Tagespflegeeinrichtungen nach dem Elften Buch Sozialgesetzbuch sind verpflichtet, Atemschutzmasken nach § 6 Abs. (3)   Abweichend von § 49 Abs. Angaben zur genutzten Raumgröße in Gebäuden. 1 Satz 2 IfSG während der Phase „Rot“, § 28     Weitergehender eingeschränkter Zutritt einrichtungsfremder Personen während der Phase „Rot“, Grundlegende Regelungen für den Schulbetrieb, § 29a  Leistungen zur Teilhabe an Bildung, Eingliederungshilfe, Erbringung sonstiger pflegerischer oder therapeutischer Leistungen, § 30     Schutzausrüstung für Personal, § 30a   Versetzte Unterrichts- und Pausenzeiten, § 31   Qualifizierte Gesichtsmasken für Dritte und Schülerbeförderung, § 32   Bildungsunterstützende Angebote während der Schulferien, § 33   Schulträger und Träger der Schülerbeförderung, § 34   Mund-Nasen-Bedeckung, qualifizierte Gesichtsmasken und Mindestabstand während der Phase „Grün“, § 35 Schutzmaßnahmen für Schüler mit Risikomerkmalen während der Phase „Grün“, § 36     Aufhebung der Präsenzpflicht für pädagogisches Personal und Schüler mit Risikomerkmalen während der Phase „Gelb I“, § 37   Veränderte Präsenz für Schüler während der Phase „Gelb II“, § 38   Organisation des Präsenzunterrichts während der Phase „Gelb II“, § 39   Ferienbetreuung oder Ferienangebote in Stufe während der Phase „Gelb II“, § 40     Eingeschränkter Zutritt einrichtungsfremder Personen in Stufe während der Phase „Gelb II“, § 41   Reaktion vor Ort während der Phase „Gelb III“, § 42   Ausnahmen von der Schließung während der Phase „Rot“, § 43   Notbetreuung bei einer Schließung von Schulen während der Phase „Rot“, Angebote der Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der ambulanten Hilfen zur Erziehung und des Kinderschutzes, § 44   Dokumentations- und Meldepflichten, § 45   Durchführung von Angeboten nach § 1 Abs.

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